Stand 8. September 2011
(1) Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Online-Service der ARCult Media GmbH, Verlagsbuchhandlung für Kultur & Wissenschaft (im Folgenden: arcultmedia.de), und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung. Sinngemäß und soweit anwendbar, sind sie auch Grundlage für die Regelung anderer Geschäftsbeziehungen der ARCult Media GmbH, mit Ausnahme von Leistungen des Portals "Kulturpreise Online" (s. dort unter www.kulturpreise.de).
(2) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, arcultmedia.de hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
(1) Jede Warenbestellung setzt eine vorherige Anmeldung als Kunde bei arcultmedia.de voraus. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig. Mit dem erfolgreichen Absolvieren des Anmeldeverfahrens wird der Kunde von arcultmedia.de zum System zugelassen.
(2) Die Zulassung kann von arcultmedia.de jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. arcultmedia.de ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren.
(1) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von arcultmedia.de auf über das Internet abrufbaren Rechnern stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich.
(2) Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail an arcultmedia.de absendet, gibt er ein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages mit arcultmedia.de ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei arcultmedia.de eingegangen ist. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird arcultmedia.de den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
(3) Der Vertrag mit arcultmedia.de kommt zustande, wenn arcultmedia.de dieses Angebot annimmt, indem arcultmedia.de das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
(4) Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit und der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung, insbesondere der Selbstbelieferung. Kann arcultmedia.de das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
(5) Die Annahme des Kaufvertrags über E-Books oder PDF-Dateien und deren Lieferung erfolgt durch die Sendung einer E-Mail mit einem Link zum Herunterladen des E-Books oder der PDF-Dateien an die vom Kunden angegebene und bei arcultmedia.de registrierte E-Mail-Adresse. Sobald der Link zum Herunterladen des E-Books oder der PDF-Datei durch den Kunden aktiviert wird, geht die Gefahr auf ihn über.
(1) arcultmedia.de wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse schnellstmöglich ausliefern. arcultmedia.de ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen von arcultmedia.de durchgeführt werden, übernimmt arcultmedia.de die zusätzlichen Portokosten.
(2) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte arcultmedia.de dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.
arcultmedia.de behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Der Kunde hat arcultmedia.de von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen seines Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat arcultmedia.de alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen. Verhält sich der Kunde vertragswidrig, insbesondere wenn der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung von arcultmedia.de nicht nachkommt, kann arcultmedia.de nach einer vorherigen angemessenen Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten und die Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Ware verlangen. In der Zurücknahme der Ware oder Pfändung durch arcultmedia.de liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Die dabei anfallenden Versandkosten trägt der Kunde. arcultmedia.de ist nach Rückerhalt der Ware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf Verbindlichkeiten des Kunden -abzüglich angemessener Verwertungskosten- anzurechnen.
(1) arcultmedia.de akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
(2) Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich Absatz 3 mit Vertragsschluss fällig.
(3) arcultmedia.de behält sich vor, insbesondere in den Fällen, in denen sich im Zeitpunkt des Auftragseingangs offene Rechnungen bereits im Mahnlauf befinden, eine Vorkasse in Höhe des Auftragswerts zu verlangen. Gleiches gilt, wenn der Warenwert aller Aufträge, die Summe noch offener Rechnungen oder bereits auf den Versandweg gebrachte Aufträge im Zeitpunkt einer neuen Bestellung einen Betrag in Höhe von 200,00 EUR überschreiten. Eine Aufforderung, Vorkasse zu leisten, erhält darüber hinaus jeder Kunde, dessen Gutschriften 30 Prozent seines bisherigen Gesamtrechnungsvolumens erreichen bzw. überschreiten. Die Bestellung wird nach Zahlungseingang bearbeitet.
(4) Kommt der Kunde in Verzug, ist arcultmedia.de berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 247 BGB) zu verlangen. Das Recht von arcultmedia.de, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
(5) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von arcultmedia.de anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
(1) Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware in Textform (z.B. Brief, E-Mail, Fax) oder durch Rücksendung der Ware an arcultmedia.de zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, jedoch nicht vor dem Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten nach Artikel 246 § 1-3 EGBGB bzw. § 312g BGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf in Textform ist zu richten an die hier in § 9 angegebene Lieferanschrift, per E-Mail an info@arcultmedia.de, per Telefax an 0228- 241318. Die Rücksendeadresse für Waren ist dem Lieferschein zu entnehmen. Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung der zurückzusendenden Waren.
(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Wenn der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, muss er arcultmedia.de insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf die Prüfung der Eigenschaft oder Funktionsweise - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
(3) Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Bestellwert einen Betrag von 40,00 EURO nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat. Anderenfalls erstattet arcultmedia.de dem Kunden die Kosten für die Rücksendung. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt mit der Absendung der Widerrufserklärung, bei arcultmedia.de mit deren Empfang.
(4) Bei Zahlungen ins Ausland werden die Überweisungsgebühren von dem zu erstattenden Kaufpreis abgezogen. Bis zur vollständigen Rücksendung der Ware macht arcultmedia.de von ihrem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch.
(5) Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen
a) über die Lieferung von Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. E-Books, Downloads etc.);
b) über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten;
c) über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind;
d) über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden (z.B. persönliche Bücher);
Im Übrigen gilt § 312 d Abs. 4 BGB.
(6) Im Falle des Ausschlusses des Widerrufes und der Rückgabe gemäß § 312 d Abs. 4 BGB und gemäß § 8 Abs. 5 unserer AGB hat der Kunde bei einer Rücksendung der Ware an uns die Kosten der erneuten Versendung an ihn zu tragen.
(1) arcultmedia.de wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von vierundzwanzig Monaten gemäß folgenden Regeln einstehen.
(2) Eine Mängelhaftung ist ausgeschlossen, wenn nicht der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware offensichtliche Mängel anzeigt. Zur Fristwahrung ist die rechtzeitige Absendung der Ware entscheidend. Liegt ein Mangel vor, wird arcultmedia.de diesen nach Wahl des Kunden durch dessen Beseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache beheben.
(3) Schlägt die Nachbesserung fehl, ist arcultmedia.de hierzu nicht in der Lage oder aufgrund gesetzlicher Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die arcultmedia.de zu vertreten hat, so kann der Kunde unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.
Die Rücksendeadresse für Bücher sowie für Musik, Filme, Spiele und Software ist dem Lieferschein zu entnehmen.
Rücksendeanschrift für Bücher und andere Medien: Verlagsauslieferung ARCult Media GmbH, Irmintrudisstr. 17, 53111 Bonn
(1) Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten.
Die ARCult Media Verlagsbuchhandlung verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in den von arcultmedia.de betriebenen Online-Shops einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die Telekommunikationsgesetze. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden in erster Linie zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen. Wenn und soweit arcultmedia.de die Daten für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzt, willigt der Kunde in diese Nutzung ein. Er hat jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung zu widersprechen.
(2) Berichtigung, Sperrung und Löschung personenbezogener Daten.
arcultmedia.de Kunden können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im geschützten Bereich der Homepage nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Für die Löschung ihrer Benutzerinformationen können sich arcultmedia.de Kunden an info@arcultmedia.de wenden.
(1) arcultmedia.de haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Körperschäden. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(2) Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet arcultmedia.de nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung von buch.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Verfasst der Kunde für von arcultmedia.de angebotene Titel eine Kundenrezension, gewährt er arcultmedia.de die ausschließliche und unbeschränkte Lizenz zur weiteren Verwendung der Kundenrezension für alle Marken der arcultmedia.de. arcultmedia.de behält sich vor, eine Rezension nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum, gekürzt oder geändert anzuzeigen sowie Angaben zum Autor zu kürzen oder wegzulassen. Kundenrezensionen geben ausschließlich die Meinung der Kunden wieder und stimmen nicht unbedingt mit der Auffassung von arcultmedia.de überein.
(1) Für die Rechtsbeziehungen der Parteien gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Köln ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.
ARCult Media GmbH, Gf. Prof. Dr. Andreas Joh. Wiesand, Amtsgericht Köln HRB 65842
Irmintrudisstr. 17
D-53113 Bonn (Germany)
